Arzt: News zum Thema

Umsatzsteuer: Was ist bei Leistungen eines Dienstleisters aus der EU für den Arzt zu beachten?

Bei Netto-Angeboten von Dienstleistungen aus dem EU-Ausland kann Umsatzsteuer für den Leistungsempfänger anfallen.

Investitionen in die Ordination: Wann ist der richtige Zeitpunkt?

Es gilt unterschiedlichste steuerliche Bestimmungen zu beachten

Vernachlässigung der ärztlichen Weiterbildung – Verwaltungsstrafe

Für eine Verwaltungsstrafe aufgrund einer disziplinären Verantwortlichkeit genügt ein fahrlässiges Verhalten des Arztes.

Unzulässige Werbung mit „Handchirurgie“

Auch die außerordentliche Revision wurde – mangels Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung – zurückgewiesen.

Barumsätze in der Ordination: Wann muss eine Registrierkasse geführt werden?

Höhe des Jahresumsatzes und der Barumsätze ist zu beachten

Honoraranspruch – Arzttermin versäumt

Angemessenes Entgelt für unentschuldigte Arzttermine?

Aufklärung am Vortag vor Magenbypassoperation nicht rechtzeitig

Grundsätzlich hat die ärztliche Aufklärung so rechtzeitig zu erfolgen, dass der Patientin bzw. dem Patienten eine angemessene Frist zur Überlegung bleibt.

Erkennung Blinddarmdurchbruch

Das Erstgericht bestätigte die Entscheidung.

Negative Onlinewerbung – üble Nachrede:

Da ein Vater für seinen erkrankten Sohn keinen kurzfristigen Termin bei einer ihm persönlich nicht bekannten Kinderärztin erhielt, verfasste er im Internet als registrierter Nutzer eine negative Bewertung, u. a. mit der Beschreibung, dass das Agieren der Ärztin „menschlich miserabel und mit dem Berufsethos unvereinbar sei“.

Unwesentliche Diagnoseverzögerung – keine Arzthaftung

Klagebegehren mangels Kausalität des Behandlungsfehlers abgewiesen

Rückzahlung von Sondergebühren bei Bezug von Kinderbetreuungsgeld

Ein Arzt bezog neben seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auch Sondergebühren